Landtag

Plenar-Sitzung im Nds. Landtag

Aussschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

In diesem Ausschuss ist Ronald Schminke für die SPD - Fraktion für die Themen und Bereiche Vergaberecht, Entsendegesetz, Dienstleistungen, Leiharbeit, Werkverträge, Mindestlohn, Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsgesetz, sowie für Betriebs- und Personalräte zuständig.

Ausschuss für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

In diesem Ausschuss betreut Ronald Schminke das Fischereiwesen. Dazu gehören die Fischer, Krabben- und Muschelfischer an der Nordseeküste mit ihren Kuttern, aber auch über 80.000 Sportfischer, die in Niedersachsen an Flüssen und Seen unterwegs sind und sich in Vereinen und einem Verband organisieren. Ferner ist Ronald Schminke Ansprechpartner für die Berufsfischerei an unseren Flüssen und Teichen, sowie für Aquakulturen. Die Betreuung des Landesfischereiverbandes ist eine beständige Aufgabe.

Unterausschuss Verbraucherschutz

Die SPD - Fraktion möchte das Thema Verbraucherschutz verstärkt und als Querschnittsaufgabe zu den Themen Gesundheit, Umwelt, Bildung, Wirtschaft und Agrarpolitik aufgreifen, daher wurde dieser Unterausschuss neu gegründet. Ronald Schminke ist die Sprecherfunktion übertragen worden. Die Themen Marktwächter, Ernährung und Lebensmittelsicherheit, Verbraucherbildung, Tiergesundheit und Fleischhygiene, Transparenz und Wahlfreiheit sind Oberbegriffe vielfältiger parlamentarischer Initiativen. Die wertvolle Arbeit der Verbraucherzentrale Niedersachsen wird deshalb auch politisch unterstützt, wo es nur geht. Die Verbrauchertäuschung nimmt immer mehr zu, ob im Internet bei Handyverträgen oder bei Tachomanipulationen der PKW, überall gilt es, die Verbraucher zu warnen und zu schützen. Die Betrugsvarianten sind so vielfältig, wie das Thema Verbraucherschutz insgesamt. Das macht die Sache interessant und spannend.

 

 

Parlamentarische Initiativen und Dokumente

Verfügbare Downloads Format Größe
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung: Bestnoten für Pflegeheime trotz schwerster Pflegemängel? (09.11.2016) PDF 22 KB
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung: NDR – Bericht: Heimleiter Haus Inselfrieden (Norderney) ohne Qualifikation. Welche Qualifikation hatten die Heimleiter in Oberode beim Haus der Heimat? (09.11.2016) PDF 76 KB
Rede Ronald Schminke: "Gesundheitliche Verbesserungen auf Baustellen voranbringen" PDF 92 KB
Rede Ronald Schminke: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes" (07.06.2016) PDF 87 KB
Rede Ronald Schminke: "Keine Salzentsorgung zulasten der Weser: Moderne Vermeidungstechnik prüfen – Umweltbelastungen mindern – Arbeitsplätze in der Kali-Industrie langfristig sichern" (09.03.2016) PDF 87 KB
Rede Ronald Schminke: "Gute Arbeit durch Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz ermöglichen - Zukunft der Arbeit gestalten" (20.02.2015) PDF 163 KB
Rede Ronald Schminke: "Oberweser wachküssen und Potenziale für ein starkes Südniedersachsen heben" (20.01.2015) PDF 91 KB
Rede Ronald Schminke zum Thema Haushaltsberatungen 2015 - Verbraucherschutz (17.12.2014) PDF 88 KB
Rede Ronald Schminke: "Gewässer entlasten - Alle Möglichkeiten zur Abwasserminimierung vor Ort voll ausschöpfen" (22.10.2014) PDF 164 KB
Rede Ronald Schminke: „Verbraucherschutzstandards zum Schutz der Bevölkerung erweitern – Klare Informationen über Qualität und Gesundheitsstatus der Produkte garantieren“ (25.07.2014) PDF 64 KB
Rede Ronald Schminke zu: Den Verbraucherschutz nicht den Lobbyinteressen der Fleischindustrie opfern - Schweine-Schlachtkörper auch weiterhin gründlich untersuchen (14.05.2014) PDF 45 KB
Rede Ronald Schminke: Betriebsrats- sowie Jugend- und Auszubildendenvertreter-Wahlen 2014 - Mitbestimmungsrechte in allen Betrieben nutzen - Demokratie verwirklichen - Teilhabe stärken (26.03.2014) PDF 93 KB
Rede Ronald Schminke: Den Verbraucherschutz nicht den Lobbyinteressen der Fleischindustrie opfern - Schweine-Schlachtkörper auch weiterhin gründlich untersuchen (24.01.2014) PDF 66 KB
Rede Ronald Schminke: Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz (30.11.2013) PDF 63 KB
Rede Ronald Schminke: Wie steht die Landesregierung zur prüfungs¬losen Bevorzugung von ÖPP beim Straßenbau in Niedersachsen? (29.08.2013) JPG 85 KB
Rede Ronald Schminke: Missbrauch von Werkverträgen bekämpfen! (28.08.2013) PDF 98 KB
Rede Ronald Schminke: Niedersächsisches Gesetz zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (19.06.2013) PDF 104 KB
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung - Asklepios Kliniken in Göttingen und Tiefenbrunn – Profitmaximierung auf dem Rücken der Beschäftigten und Patienten? (18.05.2013) PDF 46 KB
Rede Ronald Schminke: Den Niedriglohnsektor zurückdrängen – Initiative zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes unterstützen! (14.03.2013) PDF 104 KB
Mündliche Anfrage an die Nds. Landesregierung - Das endgültige Aus von Schlecker und die Folgen für die Beschäftigten? und Werden Niedersachsens Wasserstraßen durch die Pläne der Bundesregierung abgehängt? (13.06.2012) PDF 87 KB
Mündliche Anfrage an die Nds. Landesregierung - Ist eine wasserschutzpolizeiliche Aufgabenerfüllung aus 220 km Entfernung möglich? (14.03.2012) PDF 153 KB
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung - Lutschen wir nun die Merci-Bonbons, oder nicht? (25.01.2012) PDF 39 KB
Rede Ronald Schminke: Greifbare Chancen zur Eindämmung prekärer Beschäftigungsverhältnisse nutzen! 11.11.2011 PDF 76 KB
Rede Ronald Schminke: Lärmschutz Flughafen Kassel-Calden 10.11.2011 PDF 41 KB
Rede Ronald Schminke: Gute Arbeit durch Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz ermöglichen - Zukunft der Arbeit gestalten 13.10.2011 PDF 56 KB
Rede Ronald Schminke: Soziale Marktwirtschaft erhalten -Sozialpartnerschaft stärken 14.09.2011 PDF 90 KB
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung - Werra-Versalzung: Nichts dazu gelernt - einfach weiter so Laugen einleiten und verpressen? (31.08.2011) PDF 47 KB
Rede Ronald Schminke: Der Aufschwung muss bei den Arbeitnehmern ankommen. Solidarität mit den Tarifforderungen des Einzelhandels, der Lokführer, der Drucker, der Redakteure und Versicherungsangestellten 28.06.2011 PDF 52 KB
Rede Ronald Schminke: Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei öffentlicher Auftragsvergabe (Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz) 25.05.2011 PDF 90 KB
Rede Ronald Schminke: Kompensations- und Grünflächen zum Wohle der Bienen. 16.02.2011 PDF 28 KB
Rede Ronald Schminke: Tarifeinheit sichern 16.02.2011 PDF 31 KB
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung - Niedersächsische Wasserschutzpolizei Standortsschließung (04.02.2011) PDF 43 KB
Rede Ronald Schminke: Bienengesundheit 20.01.2011 2011 22 KB
Rede Ronald Schminke Leiharbeit 10.11.2010 PDF 32 KB
Rede Ronald Schminke Leiharbeit 19.08.2010 PDF 37 KB
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung - Bienenverluste 10.06.2010 PDF 16 KB
Rede Ronald Schminke Vergabegesetz 06.08.2010 PDF 30 KB
Rede Ronald Schminke Im Plenum Betriebsratswahl 02/2010 PDF 19 KB
Antrag Betriebsratswahl PDF 30 KB
Rede von Ronald Schminke am 26.11.09 im Nds. Landtag zum Antrag "Auslaufen der geförderten Altersteilzeit verhindern" PDF 38 KB
Antrag der SPD-Fraktion: Auslaufen der geförderten Altersteilzeit verhindern (17.11.09) PDF 33 KB
Antrag der SPD-Fraktion: Kali und Salz AG auf Stand der Technik verpflichten (12.08.09) PDF 25 KB
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung zur Situation hochqualifizierter Leiharbeitskräfte vom 02.03.2009 PDF 36 KB
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung zur Situation geringqualifizierter Leiharbeitskräfte vom 02.03.2009 PDF 41 KB
Rede von Ronald Schminke am 26.03.2009 im Nds. Landtag zu fairen Arbeitsbedingungen für Leiharbeitskräfte PDF 50 KB
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung zum Einheitlichen Ansprechpartner (EA) vom 17.06.2008 mit Antwort PDF 66 KB
Rede von Ronald Schminke am 9.4.2008 im Nds. Landtag zur Änderung des Niedersächsischen Landesvergabegesetzes PDF 50 KB
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung zur Ausbildungsplatzsituation in den niedersächsischen Regionen vom 26.09.2008 PDF 99 KB
Entschließungsantrag "Faire Arbeitsbedingungen für Leiharbeitskräfte" vom 26.09.2008 PDF 44 KB
Rede von Ronald Schminke am 8.10.2008 im Nds. Landtag zum Entschließungsantrag "Faire Arbeitsbedingungen für Leiharbeitskräfte" PDF 24 KB
Kleine Anfrage (mündlich) an die Nds. Landesregierung zu den Bewirtschaftungsplänen gemäß FFH-Richtlinie vom September 2008 mit Antwort PDF 61 KB
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung zur Legehennenhaltung vom 26.05.2008 PDF 23 KB
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung zur Werra-/ Weserversalzung vom 28.04.2008 mit Antwort PDF 52 KB
Kleine Anfrage an die Nds. Landesregierung zur Kormoranproblematik vom 24.03.2008 mit Antwort PDF 51 KB
Die neuen Bestimmungen für Gesamtschulen im Schulgesetz - Ein Leitfaden vom 01.07.2008 (Publikation der SPD-Landtagsfraktion) PDF 23 KB
Kleine Anfrage an die Landesregierung an die Nds. Landesregierung zur Werra-Realschule Münden vom 21.04.2008 mit Antwort PDF 35 KB
Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Zustand der Landesstraßen in Niedersachsen vom 31.03.2009 PDF 23 KB
Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Raumproblem der Universität Vechta vom 14.05.2009 PDF 17 KB
Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Auswirkungen des geplanten Landesgesetzes auf Kinder- und Jugendhilfe vom 14.05.2009 PDF 20 KB
Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Wettbewerbsnachteilen für den Flughafen Hannover-Langenhagen vom 05.02.2009 PDF 36 KB
Kleine Anfrage an die Landesregierung zum EU-Verordnungsentwurf zur Entwicklung eines europäischen Schienennetzes für den Güterverkehr vom 26.03.2009 PDF 34 KB
Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Minikäfigverbot vom 11.02.2009 PDF 37 KB
Kleine Anfrage an die Landesregierung zu dem Bestandsschutz für grüne Nummernschilder in den Altkreisen Münden und Göttingen vom 30.10.2008 PDF 58 KB
Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Situation der Kraftfahrerausbildung in Niedersachsen vom 05.06.2008 PDF 46 KB
Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Hilfen anlässlich der Brandkatastrophe in Hann. Münden vom 08.05.2008 PDF 37 KB
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